Mit einiger Verspätung gerät der Südwestdeutsche Rundfunk (SWR) wegen eines Auftritts der Kabarettistin Lisa Fitz in der Comedysendung »Spätschicht« unter Druck. Fitz hatte in der bereits am 10. Dezember im SWR ausgestrahlten Ausgabe behauptet, allein in der EU seien »die Folgen durch die Covid-19-Impfstoffe« für 5000 Menschen tödlich gewesen – eine unhaltbare und von den Fakten nicht gedeckte Falschinformation.
Die Erstausstrahlung der Sendung am vorvergangenen Freitag hatte nur wenige öffentliche Reaktionen hervorgerufen – so hatte etwa SPIEGEL-Journalist Markus Feldenkirchen Fitz' Auftritt auf Twitter kritisch kommentiert, ohne allerdings die behauptete Zahl der Impftoten zu thematisieren. Am gestrigen Freitag berichtete die »tageszeitung« (»taz«) über die Aussagen der 70-Jährigen anlässlich der anstehenden Wiederholung der Sendung auf 3sat in der Nacht auf Samstag, der Autor des Artikels machte auf Twitter darauf aufmerksam:
Der von den ARD-Anstalten und ZDF gemeinsam mit öffentlich-rechtlichen Anstalten Österreichs und der Schweiz getragene Sender 3sat reagierte umgehend auf den Artikel sowie die folgende breite Diskussion in den sozialen Medien: Statt der jüngsten »Spätschicht«-Ausgabe strahlte der Sender eine ebenfalls 45-minütige Aufzeichnung des Kabarettisten Florian Schroeder aus dem Oktober aus. Die »taz« zitiert einen ZDF-Sprecher, dass die Sendung auch nicht wie üblich in die 3sat-Mediathek eingestellt werde. Tatsächlich ist sie dort nicht zu finden – wohl aber weiterhin in auf der SWR-Website zur Sendung sowie in der ARD-Mediathek.
Schroeder ist auch Gastgeber der »Spätschicht«. Von dem Beitrag von Lisa Fitz hatte er sich bereits in seiner Anmoderation inhaltlich distanziert: »Hier zählt Meinungsvielfalt. Und deshalb folgt jetzt eine Meinung, die ich persönlich nicht teile und die trotzdem hier stattfinden darf.«
Zählt das zur Meinungsvielfalt?
Dieser Argumentation folgt nun auch der SWR in einer am Samstagmittag veröffentlichten »Einordnung« – wobei der Sender anders als Florian Schroeder weniger von einem Zulassen von Meinungsvielfalt aus Überzeugung spricht als vielmehr aus Furcht vor der öffentlichen Reaktion: Der »Text von Lisa Fitz« sei »zugegebenermaßen in seiner Wirkung schwierig« gewesen. Die Redaktion habe sich jedoch »in der Abwägung von einem möglichen und erwartbaren Vorwurf der Zensur (wenn die Redaktion den vorgelegten Text ablehnt) versus Meinungsfreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk« bewusst dafür entschieden, den Text zu senden, »um die Pluralität der vorkommenden Meinungen in der ›Spätschicht‹ zu beweisen.«
Allerdings fällt die Verbreitung falscher Tatsachen nicht in den Bereich der Meinungsvielfalt, was viele Journalistinnen und Journalisten bestätigen können, deren Artikel und Beiträge korrigiert oder sogar ganz zurückgezogen werden mussten, wenn sie falsche Tatsachen enthielten – selbst wenn diese vergleichsweise harmlose Dinge betreffen wie die, ob eine Fernsehsendung live oder aufgezeichnet war. Der als Experte für Hasskriminalität bekannte Rechtsanwalt Chan-jo Jun sieht Fitz' Aussage nicht von der Meinungsfreiheit geschützt:
Offenbar war die Problematik auch dem SWR bewusst, wie aus dessen Stellungnahme hervorgeht: Die Zahl der Impftoten entstamme einem Entschließungsantrag, der im EU-Parlament eingebracht worden sei, und den Lisa Fitz dem SWR vor der Sendung vorgelegt habe. Der SWR weiter: »Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die in diesem Antrag benannten Zahlen der Impftoten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht belastbar sind.«
Das ist noch milde ausgedrückt. Der Entschließungsantrag wurde Ende September von Virginie Joron eingebracht, die für die französische Rechtsaußen-Partei Rassemblement National im EU-Parlament sitzt. Der Antrag beruft sich wiederum auf Angaben der europäischen Arzneimittelagentur Ema, genauer: auf deren regelmäßig veröffentlichte Sicherheitsreports zu den Covid-Impfstoffen.
Tatsächlich ist in diesen »Safety Updates« von inzwischen sogar zusammengerechnet rund 8000 berichteten Todesfällen im Zusammenhang mit den Impfstoffen die Rede – allerdings gefolgt von einem fettgedruckten Absatz, in dem betont wird, dass ein Todesfall (oder eine medizinische Komplikation) nach einer Impfung nicht bedeute, dass er durch die Impfung verursacht wurde. Dieser Hinweis findet sich bereits direkt über den Links zu den Sicherheitsreports auf der Ema-Seite.
Hinzu kommt: Aus den Sicherheitsreports geht hervor, dass die Grundlage dieser Zahlen aus den Verdachtsmeldungen besteht, die an die jeweils nationalen Behörden gehen – und zu denen ausdrücklich auch alle geimpften Personen aufgefordert werden, die wiederum in den meisten Fällen medizinische Laien sind. In Deutschland etwa können diese Meldungen an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gerichtet werden – über ein einfaches Onlineformular, von jedermann und -frau.
Meldungen auch von medizinischen Laien
Allein dadurch wird klar, dass die angegebene Zahl von 8000 gemeldeten Impftoten – ebenso wie die 5000, die von Lisa Fitz behauptet werden – keineswegs die Zahl überprüfter und bestätigter Todesfälle aufgrund einer Covid-Impfung darstellen kann. Auch das Paul-Ehrlich-Institut, das in seinem jüngsten Sicherheitsbericht von rund 1800 in Deutschland gemeldeten Todesfällen im Zusammenhang mit einer Covid-Impfung berichtet, betont, ein zeitlicher Zusammenhang bedeute nicht, dass die Impfung Ursache gewesen sei.
Mit der Meinungsvielfalt kann man also durchaus die meisten Aussagen von Lisa Fitz in der jüngsten »Spätschicht« verteidigen. Etwa das Geraune über die »ein Prozent Panikmacher, die 99 Prozent Lemminge steuern« – gegen die Wissenschaftler gerichtet, die vor den Corona-Gefahren warnen. Oder das Bild der Impfpflicht als »feuchter Traum der Pharma« – was im Kontext schon sehr nach bezahlter Politik klingt. Oder die Verballhornung der nächsten »Zombie-Variante«, die dann vielleicht aus »Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan und Dingswasweißichdann« käme – auch wenn darin die Verachtung für weit entfernte, ärmere Weltgegenden mitschwingt. Darüber kann man sich freuen oder ärgern, aufregen oder zustimmen, das kann man geschmacklos finden und auch höchst unverantwortlich. Aber es ist eine Meinung.
Auf falsche Informationen über die Zahl der Corona-Impftoten trifft das nicht zu.
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